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Akte(n):   EP0989967



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 140
03.07.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
19.07.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
04.07.2001 Antrag auf beschleunigte Erteilung Recherche / Prüfung 1
21.06.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
11.06.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
11.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
11.06.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
30.04.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
30.04.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
30.04.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 22
31.03.2000 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
31.03.2000 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 13
23.02.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
16.12.1999 Anlage Recherche / Prüfung 4
16.12.1999 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
16.12.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
16.12.1999 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 1
16.12.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
13.12.1999 Anlage Recherche / Prüfung 11
13.12.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
19.10.1999 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 4
09.03.1999 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
07.01.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 16
11.12.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
11.12.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 24