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Akte(n):   EP0992107



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 126
03.07.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
13.02.2002 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
09.10.2001 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
08.10.2001 Antrag den Anmelder/Vertreter betreffend Recherche / Prüfung 2
14.09.2001 Anlage Recherche / Prüfung 12
14.09.2001 Anlage Recherche / Prüfung 1
14.09.2001 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 1
14.09.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
14.09.2001 Verschiedene Anträge den Anmelder/Vertreter betreffend Recherche / Prüfung 1
14.09.2001 Übersendung der Urkunde für ein europäisches Patent nach Regel 74 EPÜ Recherche / Prüfung 1
19.07.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
05.04.2001 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
05.04.2001 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 1
05.04.2001 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
05.04.2001 Beschreibung Recherche / Prüfung 9
05.04.2001 Zeichnungen Recherche / Prüfung 3
05.04.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
05.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
05.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
27.02.2001 Einreichung einer Übersetzung der früheren Anmeldung Recherche / Prüfung 1
27.02.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
09.02.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
22.11.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
22.11.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 14
19.09.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
01.03.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
18.12.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.12.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 5
18.12.1999 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
16.03.1999 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
22.01.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 22
29.12.1998 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 3
29.12.1998 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 16