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Akte(n):   EP1027281



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 108
06.09.2010 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
29.05.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
15.06.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
17.04.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
17.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
17.04.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
07.02.2001 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
07.02.2001 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 1
07.02.2001 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 3
07.02.2001 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 1
22.01.2001 Einreichung einer Übersetzung der früheren Anmeldung Recherche / Prüfung 1
22.01.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
29.12.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
19.09.2000 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
19.09.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
19.09.2000 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
19.09.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 11
05.07.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
25.04.2000 Anlage Recherche / Prüfung 16
25.04.2000 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
25.04.2000 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 16
25.04.2000 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
25.04.2000 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
03.06.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 10
25.05.1999 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
03.05.1999 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 3
03.05.1999 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 13