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Akte(n):   EP0960188



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 490
09.04.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
25.04.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
15.03.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
15.03.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
15.03.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
13.12.2001 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 4
07.12.2001 Antwort auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
30.11.2001 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
09.10.2001 Stattgabe der Fristverlängerung Recherche / Prüfung 1
28.09.2001 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
27.09.2001 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 2
23.05.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
23.05.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
23.05.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 85
26.04.2001 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
12.02.2001 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
12.02.2001 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
12.02.2001 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
03.01.2001 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
06.10.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
06.10.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 39
06.10.2000 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
05.10.2000 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 45
30.05.2000 Anlage zum Bescheid Recherche / Prüfung 2
30.05.2000 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
27.04.2000 Anlage Recherche / Prüfung 8
27.04.2000 Anlage Recherche / Prüfung 3
27.04.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
27.04.2000 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 6
20.04.2000 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 24
30.03.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 2
30.03.2000 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
22.03.2000 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
21.03.2000 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 2
10.03.2000 Kopie des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts Recherche / Prüfung 9
14.12.1999 Anlage zum Bescheid Recherche / Prüfung 5
14.12.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
20.10.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung der bibliographischen Daten Recherche / Prüfung 1
24.09.1999 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
21.09.1999 Notiz über telefonische Rücksprache Recherche / Prüfung 1
27.07.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 112
05.07.1999 Antrag auf beschleunigte Prüfung Recherche / Prüfung 1
05.07.1999 Antrag auf Eintritt in die europäische Phase Recherche / Prüfung 6
14.06.1999 Eintritt in die europäische Phase vor dem Europäischen Patentamt Recherche / Prüfung 4
26.05.1999 Kopie des internationalen Recherchenberichts Recherche / Prüfung 2
26.05.1999 Internationale Veröffentlichung (Pamphlet) Recherche / Prüfung 87