Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP0943473


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
27.06.2008 Änderung - Anmelder veröffentlicht am  30.07.2008  [2008/31]
07.07.2007 Einspruch zurückgewiesen veröffentlicht am  08.08.2007  [2007/32]
20.03.2007 Neuer Eintrag: Absendung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung
20.03.2007 Neuer Eintrag: Absendung der Mitteilung über die Zurückweisung des Einspruchs
06.02.2007 Änderung: Termin der mündlichen Verhandlung
06.02.2007 Löschung: Absendung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung
06.02.2007 Neuer Eintrag: Absendung der Niederschrift über die mündliche Verhandlung
18.11.2006 Neuer Eintrag: Termin der mündlichen Verhandlung
26.10.2005 Neuer Eintrag: Erwiderung des Patentinhabers auf den Einspruch (die Einsprüche)
24.06.2005 Anderung - Einspruchsdaten/Daten des Einsprechenden oder des Vertreters des Einsprechenden veröffentlicht am  10.08.2005  [2005/32]
18.06.2005 Unveröffentlichte Änderung der Daten des Einsprechenden
18.06.2005 Löschung: Prüfung des Einspruchs auf Zulässigkeit: Absendung der Mitteilung + Frist
18.06.2005 Löschung: Prüfung des Einspruchs auf Zulässigkeit: Eingang der Erwiderung
18.06.2005 Neuer Eintrag: Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme + Frist
03.06.2005 Anderung - Einspruchsdaten/Daten des Einsprechenden oder des Vertreters des Einsprechenden veröffentlicht am  20.07.2005  [2005/29]
01.06.2005 Unveröffentlichte Änderung der Daten des Einsprechenden
01.06.2005 Löschung: Prüfung des Einspruchs auf Zulässigkeit: Absendung der Mitteilung + Frist
01.06.2005 Löschung: Prüfung des Einspruchs auf Zulässigkeit: Eingang der Erwiderung
27.05.2005 Einspruch eingelegt veröffentlicht am  13.07.2005  [2005/28]
21.05.2005 Unveröffentlichte Änderung der Daten des Einsprechenden
21.05.2005 Löschung: Prüfung des Einspruchs auf Zulässigkeit: Absendung der Mitteilung + Frist
21.01.2005 Erlöschen des Patents in einem Vertragsstaat veröffentlicht am  09.03.2005  [2005/10]
02.07.2004 (Voraussichtliche) Erteilung veröffentlicht am  18.08.2004  [2004/34]
02.07.2004 Neuer Eintrag: Zahlung der Erteilungsgebühr
02.07.2004 Neuer Eintrag: Zahlung der Veröffentlichungs-/Druckkostengebühr
28.02.2004 Neuer Eintrag: Ankündigung der Patenterteilung
25.02.2004 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
10.02.2004 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
24.10.2003 Erster Prüfungsbericht
18.10.2003 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
27.02.2003 Jahresgebühr
28.03.2002 Änderung - Vertreter veröffentlicht am  15.05.2002  [2002/20]
08.03.2002 Jahresgebühr
17.01.2002 Änderung - Erstreckungsstaaten
23.11.2001 Änderung - Anmelder veröffentlicht am  09.01.2002  [2002/02]
14.09.2001 Endgültige Liste der benannten Staaten veröffentlicht am  31.10.2001 [2001/44]
23.02.2001 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  11.04.2001 [2001/15]
27.01.2001 Jahresgebühr
29.12.2000 Veröffentlichung des Recherchenberichts veröffentlicht am  14.02.2001 [2001/07]
06.08.1999 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  22.09.1999 [1999/38]