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Akte(n):   EP0965413



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 106
30.03.2011 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
12.03.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
27.03.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
08.03.2003 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
08.03.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
08.03.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
08.11.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
08.11.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
08.11.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 23
22.03.2001 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
06.03.2001 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
06.03.2001 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
06.03.2001 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
13.02.2001 Mitteilung über den vorgesehenen Zeitpunkt der Erstellung des Recherchenberichts Recherche / Prüfung 1
21.12.2000 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 1
10.11.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
26.05.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
06.05.1999 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
06.05.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 26
31.03.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
31.03.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
31.03.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
31.03.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 5
31.03.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6