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Akte(n):   EP0962166



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 66
22.10.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
07.11.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
15.10.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
12.10.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
12.10.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
12.10.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
22.07.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
15.07.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
09.07.2002 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
08.07.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
28.06.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
28.06.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
28.06.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 9
03.07.2001 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
25.01.2000 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
07.12.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
07.12.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
07.12.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
27.10.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
15.09.1999 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 2
15.09.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 12
27.05.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 2
27.05.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
27.05.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 6
27.05.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
27.05.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6