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Akte(n):   EP1090713



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 69
04.04.2005 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
16.04.2004 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
16.03.2004 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
16.03.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
16.03.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
24.02.2004 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
24.02.2004 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
30.01.2004 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 1
30.01.2004 Antrag auf Rechtsübergang Recherche / Prüfung 2
10.12.2003 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
10.12.2003 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
10.12.2003 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 5
09.12.2003 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
14.05.2003 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
23.04.2003 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
20.03.2003 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
06.12.2002 Entscheidung über die Stattgabe des Antrags auf Wiedereinsetzung Recherche / Prüfung 1
05.12.2002 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 1
26.11.2002 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
26.09.2002 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 1
05.08.2002 Antrag auf Wiedereinsetzung Recherche / Prüfung 1
02.07.2002 Mitteilung an Verfahrensbeteiligten/Dritten Recherche / Prüfung 3
02.07.2002 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
28.06.2002 Anmeldung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung der Jahresgebühr) Recherche / Prüfung 1
05.12.2001 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
11.10.2001 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
19.04.2001 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
28.02.2001 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
06.04.2000 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
06.04.2000 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
06.04.2000 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
03.04.2000 Geänderte Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
09.10.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
09.10.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
09.10.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 3
09.10.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
09.10.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
08.10.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
08.10.1999 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 6