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Akte(n):   EP1014030



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 135
21.08.2006 Antrag auf Änderung von Kundendaten kann nicht mehr eingetragen werden Recherche / Prüfung 1
28.04.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
15.05.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
26.03.2003 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
26.03.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 8
26.03.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 7
05.12.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
05.12.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
05.12.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 30
26.04.2001 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
12.02.2001 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
28.11.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
04.07.2000 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
17.05.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
23.03.2000 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
23.03.2000 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
23.03.2000 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
08.02.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
15.12.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
15.12.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 6
15.12.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 20
15.12.1999 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
15.12.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
15.12.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 32
15.12.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6