blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Italien schließt sich dem Vereinigten Register an

Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-06-12

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister (auf Englisch)
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0982962 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0982962



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 132
24.04.2002 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
10.05.2001 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
26.02.2001 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
26.02.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
26.02.2001 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
15.12.2000 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
17.11.2000 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
18.07.2000 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
18.07.2000 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
18.07.2000 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 24
18.03.2000 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
18.03.2000 Beschreibung Recherche / Prüfung 8
18.03.2000 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
19.01.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
06.12.1999 Anlage zum Bescheid Recherche / Prüfung 2
06.12.1999 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
08.10.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
08.10.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
08.10.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
23.09.1999 Mitteilung über den vorgesehenen Zeitpunkt der Erstellung des Recherchenberichts Recherche / Prüfung 1
31.08.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
31.08.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
31.08.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
31.08.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
23.06.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
23.06.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 5
23.06.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 17
23.06.1999 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
23.06.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
23.06.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 28
23.06.1999 Antrag auf beschleunigte Recherche Recherche / Prüfung 1
23.06.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6