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Akte(n):   EP1001296



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 192
08.03.2004 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.03.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
21.02.2003 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
21.02.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
21.02.2003 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
24.01.2003 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
24.01.2003 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 21
31.10.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
31.10.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
31.10.2002 Aufforderung zur Einreichung einer Übersetzung der früheren Anmeldung Recherche / Prüfung 1
31.10.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 26
19.07.2002 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
19.07.2002 Beschreibung Recherche / Prüfung 3
19.07.2002 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
19.07.2002 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 2
28.03.2002 Anlage zum Bescheid Recherche / Prüfung 4
28.03.2002 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
12.06.2001 Angelegenheit die Anmeldung betreffend Recherche / Prüfung 1
01.06.2001 Beschreibung Recherche / Prüfung 1
01.06.2001 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
01.06.2001 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
01.06.2001 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
24.01.2001 Anlage zum Bescheid Recherche / Prüfung 1
24.01.2001 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
14.09.2000 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
14.09.2000 Aufrechterhaltung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
05.09.2000 Aufforderung zur Aufrechterhaltung der Anmeldung und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung der Anmeldung Recherche / Prüfung 1
19.07.2000 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
19.07.2000 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
19.07.2000 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
05.04.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
30.03.2000 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
30.03.2000 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
17.03.2000 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
15.02.2000 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
15.02.2000 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
11.02.2000 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
01.02.2000 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
01.02.2000 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 3
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 2
11.11.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
11.11.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
11.11.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 15
11.11.1999 Erfindernennung Recherche / Prüfung 2
11.11.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 10
11.11.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 33
11.11.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6