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Akte(n):   EP0979671



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 99
21.04.2005 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
14.06.2004 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 2
27.05.2004 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 2
27.05.2004 Antrag auf Rechtsübergang Recherche / Prüfung 1
07.05.2004 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
19.04.2004 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
19.04.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
19.04.2004 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
16.12.2003 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
16.12.2003 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
16.12.2003 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 15
27.06.2001 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
07.06.2001 Antrag auf Vertreterwechsel Recherche / Prüfung 1
04.12.2000 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
20.09.2000 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
03.08.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
22.02.2000 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
10.01.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
05.11.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
05.11.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
05.11.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
19.10.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
19.10.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
19.10.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
19.10.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
06.09.1999 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 2
06.09.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 20
11.08.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
11.08.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
11.08.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 11
11.08.1999 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
11.08.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
11.08.1999 Schreiben die Recherchenangelegenheiten betreffend Recherche / Prüfung 2
11.08.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 7