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Akte(n):   EP0973036



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 154
09.07.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
25.07.2002 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
12.04.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
12.04.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
12.04.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 3
29.01.2002 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
10.01.2002 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
29.11.2001 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
29.11.2001 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 1
29.11.2001 Sequenzprotokoll Recherche / Prüfung 2
22.11.2001 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
05.11.2001 Antrag auf Fristverlängerung auf die Ankündigung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
25.10.2001 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
25.10.2001 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
25.10.2001 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 31
14.12.2000 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
05.10.2000 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
11.04.2000 Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen Recherche / Prüfung 1
11.04.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
14.03.2000 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
21.01.2000 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
21.01.2000 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
21.01.2000 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
08.12.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
07.09.1999 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 1
23.08.1999 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
23.08.1999 Aufforderung zur Mitteilung der richtigen Erfinderadresse Recherche / Prüfung 1
04.08.1999 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 2
03.08.1999 Nicht zugestelltes Schreiben Recherche / Prüfung 2
28.07.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
28.07.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
28.07.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
28.07.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
03.06.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
03.06.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
03.06.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 25
03.06.1999 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
03.06.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
03.06.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 36
03.06.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
03.06.1999 Sequenzprotokoll Recherche / Prüfung 2