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Akte(n):   EP1046738



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 69
11.12.2003 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
08.01.2003 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
20.11.2002 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
20.11.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
20.11.2002 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
21.08.2002 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 2
21.08.2002 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
21.08.2002 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 15
29.08.2001 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
08.06.2001 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
29.01.2001 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
31.10.2000 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
13.09.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
07.03.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
07.03.2000 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
11.02.2000 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
11.02.2000 Schreiben den Erfinder betreffend Recherche / Prüfung 1
23.09.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
23.09.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
23.09.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
05.08.1999 Mangel in der Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
12.04.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
12.04.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 4
12.04.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 7
12.04.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
12.04.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 7