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Akte(n):   EP1049248



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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 87
18.02.2011 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
21.06.2006 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
07.07.2005 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
30.06.2005 Zustimmung zum Änderungs-/Berichtigungsantrag Recherche / Prüfung 1
27.06.2005 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 1
17.05.2005 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
17.05.2005 Französische Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
17.05.2005 Deutsche Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
17.05.2005 Antrag auf Korrektur/Änderung der bis 31.03.2012 versandten vorgeschlagenen Fassung zur Erteilung Recherche / Prüfung 1
04.02.2005 Bibliographische Daten der europäischen Patentanmeldung Recherche / Prüfung 1
04.02.2005 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
04.02.2005 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 15
30.08.2001 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
07.06.2001 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
14.11.2000 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
14.11.2000 Schriftlicher Prüfungsantrag Recherche / Prüfung 1
07.11.2000 Erinnerung Frist zur Zahlung der Prüfungs-/Benennungsgebühr und Beseitigung von Mängeln im schriftlichen Bescheid/Änderung Recherche / Prüfung 2
20.09.2000 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
06.10.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
06.10.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
06.10.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
23.07.1999 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
15.07.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
15.07.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
15.07.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 9
15.07.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
15.07.1999 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
07.07.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
07.07.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
21.05.1999 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
20.05.1999 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
20.05.1999 Zahlung von Gebühren und Auslagen Recherche / Prüfung 1
27.04.1999 Erfindernennung Recherche / Prüfung 1
27.04.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 4
27.04.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6
27.04.1999 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 12