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Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 154
03.07.2001 Mitteilung über den Ablauf der Einspruchsfrist Recherche / Prüfung 1
20.07.2000 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 2
13.07.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
06.07.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
30.06.2000 Benennung gilt als zurückgenommen (Nichtentrichtung von Benennungsgebühren) Recherche / Prüfung 1
26.04.2000 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
26.04.2000 Mitteilung betreffend die bevorstehende Erteilung Recherche / Prüfung 2
10.04.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 7
15.03.2000 Mitteilung über nicht entrichtete Benennungsgebühren Recherche / Prüfung 1
21.02.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
14.02.2000 Schreiben die Benennung und/oder Erstreckung und/oder Validierung von Staaten betreffend Recherche / Prüfung 1
26.01.2000 Antwort auf Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung Recherche / Prüfung 1
26.01.2000 Antwort auf Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung Recherche / Prüfung 1
26.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
26.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
26.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
26.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
25.01.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
18.01.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
18.01.2000 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
18.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
18.01.2000 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
10.01.2000 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 6
10.01.2000 Antrag den Anmelder/Vertreter betreffend Recherche / Prüfung 1
04.01.2000 Schreiben das Recherchen- und/oder Prüfungsverfahren betreffend Recherche / Prüfung 1
04.01.2000 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 6
17.12.1999 Mitteilung über Mängel eines Antrags auf Eintragung eines Rechtsübergangs und Aufforderung zu deren Beseitigung Recherche / Prüfung 1
13.11.1999 Während des Verfahrens des Rechtsübergangs eingereichte Anlagen Recherche / Prüfung 6
13.11.1999 Antrag den Anmelder/Vertreter betreffend Recherche / Prüfung 1
21.10.1999 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 5
08.10.1999 Nichteinverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
01.10.1999 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 3
01.10.1999 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 16
07.07.1999 Mitteilung bezüglich der bevorstehenden Veröffentlichung Recherche / Prüfung 1
24.06.1999 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 1
15.06.1999 Antrag auf beschleunigte Prüfung Recherche / Prüfung 1
31.05.1999 Anlage zum Europäischen Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
31.05.1999 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
31.05.1999 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 1
28.05.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
28.04.1999 Mitteilung an benannten Erfinder Recherche / Prüfung 1
15.03.1999 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
15.03.1999 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 18
15.03.1999 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 16
11.02.1999 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
11.02.1999 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
11.02.1999 Beschreibung Recherche / Prüfung 12
11.02.1999 Zeichnungen Recherche / Prüfung 2
11.02.1999 Nicht scannbares Objekt Recherche / Prüfung 1
11.02.1999 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 6