Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Ereignisse: EP1118038


Datum  Beschreibung Europäisches Patentblatt, Datum und Nummer
03.06.2016 Zurückweisung der Anmeldung veröffentlicht am  06.07.2016  [2016/27]
15.04.2016 Neuer Eintrag: Entscheidung im Beschwerdeverfahren (+Datum)
08.01.2016 Änderung: Beschwerdenummer
04.11.2015 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
16.09.2015 Neuer Eintrag: Eingangstag der Beschwerde
16.09.2015 Neuer Eintrag: Beschwerdenummer
07.07.2015 Neuer Eintrag: Absendung der Mitteilung über die Zurückweisung der Anmeldung
03.07.2015 Neuer Eintrag: Absage des Termins der mündlichen Verhandlung
19.02.2015 Neuer Eintrag: Termin der mündlichen Verhandlung
06.11.2014 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
11.10.2013 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
10.04.2013 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Gebührenzahlung
10.04.2013 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
30.11.2012 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Absendung der Mitteilung + Frist
07.10.2011 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
29.03.2011 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
28.03.2011 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
28.03.2011 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
22.03.2011 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
11.02.2011 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Gebührenzahlung
11.02.2011 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
04.01.2011 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
29.11.2010 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Absendung der Mitteilung + Frist
15.07.2010 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
10.03.2010 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Gebührenzahlung
10.03.2010 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
01.12.2009 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Absendung der Mitteilung + Frist
07.08.2008 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
04.09.2007 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
15.12.2006 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
14.12.2006 Neuer Eintrag: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
14.12.2006 Löschung: Entscheidung über den Antrag auf Weiterbehandlung
14.12.2006 Neuer Eintrag: Erwiderung auf den Prüfungsbericht
13.12.2006 Neuer Eintrag: Zahlung der Weiterbehandlungsgebühr
08.12.2006 Neuer Eintrag: Eingang des Antrags auf Weiterbehandlung
11.10.2006 Neuer Eintrag: Anmeldung gilt als zurückgenommen: Absendung der Mitteilung + Frist
11.10.2006 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
22.04.2006 Neuer Eintrag: Absendung des Prüfungsberichts + Frist
31.08.2005 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
15.10.2004 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
24.01.2004 Änderung - Vertreter veröffentlicht am  10.03.2004  [2004/11]
19.12.2003 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Gebührenzahlung
19.12.2003 Neuer Eintrag: Jahresgebühr entrichtet
05.12.2003 Neuer Eintrag: Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr: Absendung der Mitteilung + Frist
14.03.2003 Prüfungsantrag gestellt veröffentlicht am  02.05.2003  [2003/18]
13.01.2003 Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
13.01.2003 Jahresgebühr
03.12.2002 Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
08.06.2001 Veröffentlichung in Abschnitt I.1 des Patentblatts veröffentlicht am  25.07.2001 [2001/30]
07.06.2001 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
07.06.2001 Änderung durch den Anmelder
16.05.2001 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
16.05.2001 Jahresgebühr
06.06.2000 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
25.04.2000 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
20.04.2000 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
17.01.2000 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung
17.11.1999 PCT-Daten vor europäischer Veröffentlichung