Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Übersicht: EP1136290

EP1136290 - SONNENSCHUTZVORRICHTUNG FÜR FAHRZEUGSCHEIBE [Mit Rechtsklick auf diesen Link können Sie ein Bookmark anlegen.]
StatusAnmeldung gilt als zurückgenommen
Status aktualisiert am  05.09.2003
Datenbank zuletzt aktualisiert am 14.03.2026
Letztes Ereignis   Tooltip26.03.2004Änderung - benannte Staatenveröffentlicht am 12.05.2004  [2004/20]
AnmelderFür alle benannten Staaten
Zubkov, Alexandr Stepanovich
ul. Avangardnaya, 27-113
St. Petersburg 198205 / RU
[2001/39]
Erfinder01 / siehe Anmelder
...
 [2001/39]
VertreterWalter, Wolf-Jürgen, et al
Anwaltskanzlei
Gulde Hengelhaupt Ziebig & Schneider
Wallstrasse 58/59
10179 Berlin / DE
[N/P]
Frühere [2001/39]Walter, Wolf-Jürgen, et al
Patentanwälte Felke & Walter Normannenstrasse 1-2
10367 Berlin / DE
Anmeldenummer, Anmeldetag99971377.919.10.1999
[2001/39]
WO1999RU00391
Prioritätsnummer, PrioritätstagRU1998012041403.11.1998         Ursprünglich veröffentlichtes Format: RU 98120414
RU1999010178621.01.1999         Ursprünglich veröffentlichtes Format: RU 99101786
[2001/39]
AnmeldespracheRU
VerfahrensspracheDE
VeröffentlichungArt: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht
Nr.:WO0026049
Datum:11.05.2000
Sprache:DE
[2000/19]
Art: A1 Anmeldung mit Recherchenbericht 
Nr.:EP1136290
Datum:26.09.2001
Sprache:DE
Die von der WIPO am 11.05.2000 in einer EPA-Amtssprache veröffentlichte Anmeldung tritt an die Stelle der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung.
[2001/39]
Recherchenbericht(e)Internationaler Recherchenbericht - veröffentlicht am:RU11.05.2000
(Ergänzender) europäischer Recherchenbericht - versandt am:EP07.01.2003
KlassifikationIPC:B60J3/00
[2001/39]
CPC:
B60J1/2091 (EP); B60J3/00 (KR)
Benannte VertragsstaatenDE,   FR,   IT [2004/20]
Frühere [2001/39]AT,  BE,  CH,  CY,  DE,  DK,  ES,  FI,  FR,  GB,  GR,  IE,  IT,  LI,  LU,  MC,  NL,  PT,  SE 
Bezeichnung der ErfindungDeutsch:SONNENSCHUTZVORRICHTUNG FÜR FAHRZEUGSCHEIBE[2001/39]
Englisch:LIGHT-PROTECTION DEVICE FOR THE WINDSCREEN OF A VEHICLE[2001/39]
Französisch:DISPOSITIF DE PROTECTION CONTRE LA LUMIERE POUR LE PARE-BRISE D'UN VEHICULE[2001/39]
Eintritt in die regionale Phase23.05.2001Übersetzung eingereicht 
23.05.2001Nationale Grundgebühr entrichtet 
23.05.2001Recherchengebühr entrichtet 
23.05.2001Benennungsgebühr(en) entrichtet 
23.05.2001Prüfungsgebühr entrichtet 
Prüfungsverfahren11.05.2000Antrag auf vorläufige Prüfung gestellt
mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde: RU
23.05.2001Änderung durch den Anmelder (Ansprüche und/oder Beschreibung)
23.05.2001Prüfungsantrag gestellt  [2001/39]
08.05.2003Absendung der Mitteilung, wonach die Anmeldung als zurückgenommen gilt. Grund: Erwiderung auf die Mitteilung der Prüfungsabteilung nicht fristgerecht eingegangen  [2003/43]
18.07.2003Anmeldung gilt als zurückgenommen, Datum der Rechtswirksamkeit  [2003/43]
Entrichtete GebührenJahresgebühr
20.12.2001Jahresgebühr entrichtet Patentjahr 03
Zuschlagsgebühr
Zuschlagsgebühr zur Jahresgebühr
31.10.200103   M06   Gebühr entrichtet am   20.12.2001
31.10.200204   M06   Noch nicht entrichtet
Ausschluss der ausschließlichen  Tooltip
Zuständigkeit des Einheitlichen
Patentgerichts
Zu den entsprechenden Daten siehe das Register des Einheitlichen Patentgerichts
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