blank Kurzhilfe
blank Wartungsmeldungen

Geplante Wartungsarbeiten

Regelmäßige Unterbrechungen:
zwischen 5.00 und 5.15 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag).

Andere Unterbrechungen
Verfügbarkeit
Register Forum

2022.02.11

Mehr...
blank Kurzmeldungen

Kurzmeldungen

Neue Version des europäisches Patentregisters - ESZ-Angaben zu Einheitspatenten.

2024-03-06

Mehr...
blank Themenbezogene Links

Notizen zu Neuerungen
Assistent zum Europäischen Patentregister
Handbuch zum Europäischen Patentregister
Europäisches Patentregister – Kurzanleitung
FAQ - Europäisches Patentregister
FAQ - Registerüberwachung
Vereinigtes Register (Flyer)
Globale Akte (Flyer)
Ereignisse im Register
Datenverfügbarkeit für Deep Links
Inhalt des Vereinigten Registers
Tour Patentinformation
Leitfaden zur fairen Nutzung

Auszug aus dem europäischen Patentregister

EP Alle Dokumente: EP0505335 Benachrichtigungen zur Akte: RSS E-Mail

E-Mail-Benachrichtigungen abonnieren


Akte(n):   EP0505335



Sie erhalten eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse.

Datum Dokumentenart Verfahren Seitenzahl
Gesamtzahl der Seiten: 386
17.06.2010 CDS Datenabgleich - geänderte Angaben über den Anmeldervertreter Recherche / Prüfung 1
17.03.2004 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
17.03.2004 Entscheidung über die Aufrechterhaltung des europäischen Patents in geändertem Umfang Einspruch 1
17.03.2004 Abschluss des Einspruchsverfahrens bei Aufrechterhaltung des Patents Einspruch 2
25.02.2004 Einreichung der Übersetzung der geänderten Patentansprüche Einspruch 1
25.02.2004 Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 3
25.02.2004 Übersetzung der Patentansprüche Einspruch 2
24.02.2004 Einreichung der Übersetzung der geänderten Patentansprüche Einspruch 7
25.11.2003 Mitteilung bibliographischer Daten Einspruch 1
25.11.2003 Mitteilung mit Aufforderung zur Zahlung der Druckkostengebühr und Einreichung der Übersetzungen Einspruch 3
25.11.2003 Mitteilung mit Aufforderung zur Zahlung der Druckkostengebühr und Einreichung der Übersetzungen Einspruch 2
25.11.2003 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Einspruch 5
17.11.2003 F3032 Zustellung(en) der Entscheidung Beschwerde 14
15.11.2003 Aufrechterhaltung des Patents mit den in der abschließenden Entscheidung festgelegten Unterlagen Einspruch 1
14.10.2003 F3013 Mündliche Verhandlung: Übersendung des Protokolls Beschwerde 4
02.10.2003 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 2
30.09.2003 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 2
30.09.2003 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 2
30.09.2003 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 1
29.09.2003 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 2
26.09.2003 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 10
22.09.2003 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
22.09.2003 Brief Beschwerdekammern, mit Feld für Adresslabel Beschwerde 1
17.09.2003 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 2
17.09.2003 Brief Beschwerdekammern, mit Feld für Adresslabel Beschwerde 2
17.09.2003 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 2
03.09.2003 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
03.09.2003 Brief Beschwerdekammern, mit Feld für Adresslabel Beschwerde 1
23.08.2003 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 4
20.08.2003 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
08.08.2003 Eingabe betreffend mündlicher Verhandlungen während des Beschwerdeverfahrens Beschwerde 1
07.05.2003 Rückschein Beschwerde 1
06.05.2003 Rückschein Beschwerde 1
02.05.2003 F3011.1 Mündliche Verhandlung: Ladung Beschwerde 1
02.05.2003 F3011.1 Mündliche Verhandlung: Ladung Beschwerde 1
02.05.2003 F3350 Mitteilung bezüglich der mündlichen Verhandlung (Artikel 15 der Verfahresnordnung der Beschwerdekammern) Beschwerde 2
29.04.2003 F3010 Mündliche Verhandlung: Ladungsverfügung Beschwerde 1
18.12.2001 F3345 Übersendung der Schriftsätze an die Parteien Beschwerde 1
13.12.2001 Eingabe im Beschwerdeverfahren Beschwerde 3
22.11.2001 F3040 Fristverlängerung: Ja/Nein Beschwerde 1
22.11.2001 F3040 Fristverlängerung: Ja/Nein Beschwerde 1
19.11.2001 Antrag auf Fristverlängerung Beschwerde 1
18.07.2001 F3344 Fristsetzung zur Beschwerdeerwiderung (Inter-partes) Beschwerde 1
16.07.2001 Kammerbesetzung (ausser 325, 337 und 341) Beschwerde 1
11.07.2001 Patentansprüche Beschwerde 2
11.07.2001 Beschwerdebegründung Beschwerde 7
28.05.2001 Mitteilung des Beschwerdeaktenzeichens an den Beschwerdeführer (Inter-partes) Beschwerde 1
28.05.2001 Mitteilung über das Einlegen der Beschwerde an den Beschwerdegegner (Inter-partes) Beschwerde 1
04.05.2001 Eingabe betreffend Beschwerdegebühr Beschwerde 1
25.04.2001 Beschwerdeschrift Beschwerde 2
07.03.2001 Rückschein Einspruch 1
06.03.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
06.03.2001 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
06.03.2001 Rückschein Einspruch 1
02.03.2001 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 2
02.03.2001 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
02.03.2001 Entscheidung über den Widerruf des europäischen Patents Einspruch 1
02.03.2001 Entscheidungsgründe (Anlage) Einspruch 12
19.02.2001 Entscheidung der Einspruchsabteilung Einspruch 1
10.11.2000 Anlage zu einer Mitteilung Einspruch 4
10.11.2000 Anlage zum Bescheid Einspruch 6
10.11.2000 Unterlagen für die Aufrechterhaltung in geändertem Umfang Einspruch 1
10.11.2000 Während des Einspruchsverfahrens zitierte Nicht-Patentliteratur Einspruch 1
10.11.2000 Übersendung der Abschrift der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung Einspruch 2
13.10.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 2
13.10.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
13.10.2000 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 4
12.10.2000 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 4
26.09.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.09.2000 Patentansprüche Einspruch 2
19.09.2000 Schriftliche Eingabe in Vorbereitung zur/während der mündlichen Verhandlung Einspruch 3
05.09.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
31.08.2000 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
28.08.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
19.08.2000 Rückschein Einspruch 1
18.08.2000 Mündliche Verhandlung: Antwort auf Terminvorschlag Einspruch 1
17.08.2000 Rückschein Einspruch 1
16.08.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
16.08.2000 Empfangsbescheinigung eines Dokuments Einspruch 1
11.08.2000 Anlage zum Bescheid Einspruch 1
11.08.2000 Hinweis zur mündlichen Verhandlung Einspruch 4
11.08.2000 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
11.08.2000 Ladung zur mündlichen Verhandlung (Gebäude = Bayerstrasse 34) Einspruch 1
12.07.2000 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 1
12.07.2000 Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung Einspruch 1
07.07.2000 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Einspruch 1
19.06.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.05.2000 Schreiben bezüglich Einspruchsverfahren (ohne Frist) Einspruch 1
23.03.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
13.03.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
10.03.2000 Patentansprüche Einspruch 2
10.03.2000 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 7
09.03.2000 Antwort auf einen Prüfungsbescheid im Einspruchsverfahren Einspruch 9
01.03.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
01.03.2000 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Einspruch 1
01.03.2000 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Recherche / Prüfung 1
28.02.2000 Anlage (ausser Entgegenhaltung) eingereicht im Einspruchsverfahren Einspruch 1
28.02.2000 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 1
15.02.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
15.02.2000 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Einspruch 1
15.02.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Recherche / Prüfung 1
15.02.2000 Mitteilung der Eintragung eines Rechtsübergangs oder Namens- und/oder Adressenänderung Einspruch 1
11.02.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.02.2000 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
03.02.2000 Antrag auf rechtsgeschäftliche Übertragung Einspruch 6
02.02.2000 Antrag auf rechtsgeschäftliche Übertragung Einspruch 1
02.02.2000 Antrag auf rechtsgeschäftliche Übertragung Einspruch 6
09.12.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
27.11.1999 Zurücknahme eines Antrags auf mündliche Verhandlung Einspruch 1
08.11.1999 Anlage zum Bescheid Einspruch 6
08.11.1999 Mitteilung mit Aufforderung zur Stellungnahme der Parteien Einspruch 3
10.03.1999 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Einspruch 1
08.03.1999 Mitteilung der Eintragung von geänderten Angaben über den Vertreter Einspruch 1
24.02.1999 Antwort des Patentinhabers auf den (die) eingereichten Einspruch (Einsprüche) Einspruch 9
05.01.1999 Einreichung betreffend Vertretung Einspruch 1
22.10.1998 Mitteilung eines Einspruchs und Aufforderung zur Stellungnahme Einspruch 1
22.10.1998 Mitteilung weiterer Einsprüche an Einsprechende(n) Einspruch 1
25.09.1998 Mitteilung eines Einspruchs - Erstinformation an den Patentinhaber Einspruch 1
17.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 9
17.09.1998 Während des Einspruchsverfahrens zitiertes Patentdokument Einspruch 10
06.11.1997 Entscheidung über die Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
30.07.1997 Einreichung der Übersetzungen der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
30.07.1997 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
30.07.1997 Übersetzung der Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
04.07.1997 Kurzmitteilung an Anmelder/Vertreter Recherche / Prüfung 1
17.06.1997 Aufforderung zur Zahlung der fälligen Gebühren bei beabsichtigter Erteilung Recherche / Prüfung 3
10.06.1997 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 2
06.06.1997 Einverständnis auf die Ankündigung zur Erteilung eines Europäischen Patents Recherche / Prüfung 1
30.05.1997 Schreiben Gebühren und Zahlungen betreffend Recherche / Prüfung 2
15.05.1997 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 3
09.05.1997 Mitteilung über die beabsichtigte Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 4
09.05.1997 Hinweis auf die Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlagsgebühr Recherche / Prüfung 2
09.05.1997 Für die Erteilung vorgesehene Textfassung Recherche / Prüfung 7
30.04.1997 Unterlagen für die Patenterteilung Recherche / Prüfung 2
17.09.1996 Einspruchsschrift Einspruch 4
17.09.1996 Einspruchsschrift Einspruch 4
07.06.1996 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
07.06.1996 Beschreibung Recherche / Prüfung 3
07.06.1996 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 1
22.05.1996 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
29.01.1996 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
29.01.1996 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
14.11.1995 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
20.06.1995 Patentansprüche Recherche / Prüfung 1
20.06.1995 Antwort auf Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
09.03.1995 Bescheid der Prüfungsabteilung Recherche / Prüfung 3
14.04.1994 Rückzahlungsanordnung Anmelde-/Prüfungsgebühr Recherche / Prüfung 1
27.10.1993 Mitteilung über die Übermittlung des europäischen Recherchenberichtes Recherche / Prüfung 1
27.10.1993 Europäischer Recherchenbericht Recherche / Prüfung 2
19.05.1992 Rückzahlungsanordnung Anmelde-/Prüfungsgebühr Recherche / Prüfung 1
11.05.1992 Schreiben bezüglich der Priorität Recherche / Prüfung 1
11.05.1992 Prioritätsbeleg Recherche / Prüfung 10
11.05.1992 Übersetzung des Prioritätsbelegs Recherche / Prüfung 11
27.04.1992 Vollmacht Recherche / Prüfung 1
27.04.1992 Einreichung betreffend Vertretung Recherche / Prüfung 1
19.03.1992 Zusammenfassung Recherche / Prüfung 1
19.03.1992 Patentansprüche Recherche / Prüfung 2
19.03.1992 Beschreibung Recherche / Prüfung 5
19.03.1992 Zeichnungen Recherche / Prüfung 1
19.03.1992 Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents Recherche / Prüfung 5
19.03.1992 Anmeldeunterlagen per Fax und/oder in einer Nicht-Amtssprache eingereicht Recherche / Prüfung 7