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Kurzmeldungen

Lettland beteiligt sich am Vereinigten Register
Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

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Kurzhilfeantworten

Wie kann ich nach dem für ein Einheitspatent zuständigen Vertreter suchen?

Geben Sie den Namen des für ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung zuständigen Vertreters in das Feld "Vertreter" ein und außerdem ein Datum in das Feld "Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung" oder "Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung".

Wie kann ich nach dem Anmelder oder Inhaber eines Einheitspatents suchen?

Geben Sie den Namen oder Unternehmensnamen des Anmelders oder Inhabers eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung in das Feld "Anmelder/Inhaber" ein und außerdem ein Datum in das Feld "Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung" oder "Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung".

Wie viele Begriffe kann ich in die einzelnen Suchfelder eingeben?

Sie können maximal 10 Suchbegriffe pro Feld eingeben. Geben Sie einfach Ihre Suchbegriffe - durch ein Leerzeichen getrennt oder mit dem entsprechenden Operator verknüpft - ein.

Kann ich mit Trunkierung arbeiten?

Sie können Platzhalter verwenden, um Ihre Suche so zu erweitern, dass beispielsweise auch die Pluralform eines Worts gefunden wird. Es sind die folgenden drei Platzhalter verfügbar: * ? #.

Wie gebe ich eine EP Anmelde- / Veröffentlichungsnummer ein?

Die EP Anmeldenummer besteht aus dem (zweibuchstabigen) EP-Ländercode und einer laufenden Nummer. EP Anmeldenummern können entweder mit zwei oder vier Ziffern für das Jahr eingegeben werden. Die EP Veröffentlichungsnummer besteht aus dem (zweibuchstabigen) EP-Ländercode und einer laufenden Nummer (einer Folge von sieben Ziffern). Sie können Ihre Abfrage mit oder ohne Ländercode eingeben.

Wie gebe ich eine WO (PCT) Anmelde- / Veröffentlichungsnummer ein?

Eine PCT-Anmeldenummer im Europäischen Patentregister besteht aus dem Ländercode WO, gefolgt vom Jahr der Anmeldung (vier Ziffern), dem (zweibuchstabigen) Ländercode des Lands der Einreichung der Anmeldung und einer fünfstelligen laufenden Nummer; insgesamt ist eine feste Länge von 13 Zeichen vorgegeben. Es gibt drei verschiedene Formate für PCT-Veröffentlichungsnummern. Das Format WOJJJJnnnnnn besteht aus dem (zweibuchstabigen) WO-Ländercode, dem Jahr (vier Ziffern) und einer laufenden Nummer (sechs Ziffern) und gilt für alle PCT Veröffentlichungen.

Was sind die gültigen Datumsformate?

Ein Datum kann man auf folgende Arten eingeben :JJJJMMTT, JJJJ-MM-TT, TT/MM/JJJJ oder TT.MM.JJJJ.

Kann ich einen Datumsbereich für meine Suche eingeben?

Ja. Eine Suche innerhalb eines Zeitraumes kann man im Feld Veröffentlichungsdatum in der Erweiterten Suche und in der Smart search eingeben. Eine Suche innerhalb eines Zeitraumes ist in den Feldern Anmeldedatum, Prioritätstag und Erteilungstag nicht möglich.

Wie gebe ich den Namen einer Person oder Organisation ein?

Das Format für eine Person setzt sich aus dem Nachnamen und dem (den) Vornamen zusammen. Das Format für eine Organisation umfasst alle Wortbestandteile aus dem Namen dieser Organisation. Sie können nach höchstens zehn Wörtern suchen.

Wie kann ich herausfinden, ob ein Einspruch auf einem bestimmten Gebiet der Technik eingelegt wurde?

Sie können nach Einsprüchen suchen, die auf einem bestimmten Gebiet der Technik eingelegt wurden, indem Sie das relevante IPC-Symbol in das Suchfeld "Internationale Patentlassifikation IPC" und den Code 01 in das Suchfeld "Einsprechender" eingeben.

Wie gebe ich ein Symbol der Internationalen Patentklassifikation (IPC) ein?

Der IPC-Code setzt sich aus einem Buchstaben für die IPC-Sektion (z.B. H) und einer Zahl (zwei Ziffern) für die IPC-Klasse (z.B. H02) zusammen. An diesen Code schließen sich ein Buchstabe für die IPC-Unterklasse (z.B. H02M), eine Zahl (variabel, eine bis drei Ziffern) für die IPC-Hauptgruppe (z.B. H02M7), ein Schrägstrich "/" und eine Zahl (variabel, eine bis drei Ziffern) für die IPC-Untergruppe (z.B. H02M7/537) an.

Wie kann ich nach Schlagwörtern im Titel suchen?

Im Suchfeld Schlagwörter im Titel können Sie bis zu zehn Schlagwörter in Deutsch, Englisch oder Französisch eingeben. Diese müssen durch ein Leerzeichen oder einen Operator voneinander getrennt sein. Der Standardoperator ist AND. Diakritische Buchstaben, z. B. Umlaute oder Buchstaben mit Akzenten, werden nicht berücksichtigt. Um nach einer bestimmten Wortfolge zu suchen, setzen Sie diese in Anführungszeichen (z. B. "bicycle frame").

Wie gebe ich eine Beschwerdenummer ein?

Geben Sie als Beschwerdenummer eine Kombination bestehend aus einem Buchstaben für die Art der Entscheidung gefolgt von einer vierstelligen fortlaufenden Nummer und zwei Ziffern für das Jahr ein, z. B. T0500 oder T0500 13.

Was bedeutet "Letzte öffnen"?

Durch Anklicken von "Letzte öffnen" können Sie bereits gesichtete Akten oder bereits durchgeführte Suchvorgänge nochmals auswählen. Ihre letzten Akten und Suchen gehen verloren, sobald Sie Ihr Browserfenster schließen.