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2022.02.11

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Lettland beteiligt sich am Vereinigten Register
Nähere Informationen zum Vereinigten Register finden Sie hier.

2025-04-16

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Kurzhilfeantworten

Was passiert, wenn ich auf die Schaltfläche ST36 klicke?

Wenn Sie auf die Schaltfläche ST36 klicken, werden die Daten auf dem Bildschirm im Format WIPO ST.36 heruntergeladen.

Was ist ein angeführtes Dokument?

Ein angeführtes Dokument kann vom Prüfer im Recherchenbericht oder vom Anmelder angeführt worden sein. Es kann sich um ein Patentdokument oder um Nichtpatentliteratur (XP) handeln, das eingesehen werden kann indem Sie auf den entsprechenden Link klicken.

Wofür steht der Buchstabe in eckigen Klammern?

Der Buchstabe in eckigen Klammern steht für die Dokumentenkategorie. Eine Liste der Kategorien finden Sie unter "Mehr ...".

Was bedeutet Nichtpatentliteratur?

Neben der Patentliteratur umfasst die Recherchendokumentation des EPA auch weitere gedruckte und nicht gedruckte Veröffentlichungen, die für das Patenterteilungsverfahren technisch relevant sein könnten. Diese werden als "Nichtpatentliteratur" (NPL) bezeichnet.