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Kurzmeldungen

Neue Version des europäisches Patentregisters - ESZ-Angaben zu Einheitspatenten.

2024-03-06

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Kurzhilfeantworten

Was kann ich in das Suchfeld der Smart search eingeben?

Sie können Ihre Suchabfrage mit oder ohne Feldbezeichner und in Groß- oder Kleinschreibung eingeben. Wenn Ihre Abfrage allerdings mit einem Großbuchstaben beginnt, auf den Kleinbuchstaben folgen, sucht das System automatisch nach einem Namen (nm=Siemens). Der logische Standardoperator in diesem Feld ist AND. Siehe auch die Einträge Eingabe von Abfragen und Beschränkungen unter Hilfe.

Wie verwende ich Feldbezeichner in der Smart search?

Feldbezeichner grenzen Ihre Suche auf ein bestimmtes Feld ein. So können Sie etwa den Feldbezeichner "in" verwenden, um nach einem Erfinder zu suchen, z. B. in=siemens. Sie finden alle möglichen Feldbezeichner und weitere Informationen zu ihrer Verwendung im Eintrag Feldbezeichner unter Hilfe.

Kann ich in der Smart search nach einer Gruppe von Begriffen suchen?

Ja. Geben Sie die Gruppe von Begriffen in Anführungszeichen ein, entweder mit oder ohne Feldbezeichner, z. B. "laser diode" oder ti="laser diode". Die Begriffe werden dann in dieser Reihenfolge als ein einziger Suchbegriff behandelt. Wenn Sie keinen Feldbezeichner verwenden, wird in den Textfeldern Titel, Erfinder, Anmelder, Einsprechender und Vertreter nach dem Begriff gesucht.

Kann ich in der Smart search mit Operatoren arbeiten?

Ja. Mithilfe von logischen Operatoren kann eine Suchabfrage eingegrenzt oder erweitert werden. Es gibt fünf Arten von logischen Operatoren. Wenn Sie keinen logischen Begriff eingeben, ist standardmäßig der Operator AND eingestellt. Weitere Informationen über Operatoren und ihre Verwendung finden Sie im Eintrag Operatoren unter Hilfe.

Kann ich für die Suche in der Smart search Platzhalter (Trunkierungssymbole) verwenden?

Ja. Es gibt drei Trunkierungssymbole, die Sie verwenden können, um Ihre Suche zu erweitern oder einzugrenzen. Informationen über diese Trunkierungssymbole und ihre Verwendung finden Sie im Eintrag Trunkierung unter Hilfe.

Wie erstelle ich ein Registerüberwachungskonto?

Klicken Sie auf "Registrierung für Benutzername und Passwort" und folgen Sie der Benutzerführung durch die vier Schritte des Registrierungsverfahrens.

Was kann ich tun, wenn ich meinen Benutzernamen oder mein Passwort vergessen habe?

Klicken Sie auf "Zugangsdaten vergessen?" und folgen Sie den Anweisungen, um eine Erinnerung an den Benutzernamen oder ein neues Passwort per E-Mail zu erhalten.

Muss ich die Nutzungsbedingungen akzeptieren?

Ja, wenn Sie ein Registerüberwachungskonto erstellen wollen, müssen Sie die Nutzungsbedingungen akzeptieren.

Hat das EPA eine Datenschutzpolitik?

Ja. Bei der Kontoerstellung können Sie über einen Link die geltenden Nutzungsbedingungen einsehen. Nummer 14 betrifft den Datenschutz. Sie finden den Link auch unten auf jeder Seite der Online-Dienste des EPA ("Nutzungsbedingungen").

Welche Regeln gelten für die Erstellung eines Benutzernamens?

Der Benutzername muss zwischen 5 und 60 Zeichen umfassen. Er darf Kleinbuchstaben, Großbuchstaben, Ziffern, Bindestriche, Unterstriche und Punkte enthalten. Leerzeichen sind nicht zulässig.

Wie erstelle ich ein Passwort?

Nach der Registrierung erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit einem Passwort. Nachdem Sie sich mit diesem Passwort angemeldet haben, können Sie es unter "Nutzerdaten bearbeiten" ändern.

Welche Regeln gelten für die Erstellung eines Passworts?

Das Passwort muss aus mindestens fünf Zeichen bestehen. Es darf Kleinbuchstaben, Großbuchstaben, Ziffern, Bindestriche, Unterstriche, Punkte und Sonderzeichen enthalten. Leerzeichen sind in Kombination mit fünf oder mehr Zeichen am Anfang und am Ende des Passworts zulässig.

Wie kann ich nach einem Einheitspatent suchen?

Nach einem europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, also einem Einheitspatent, können Sie anhand des Feldbezeichners "urd=" oder "ufd=" in Verbindung mit einem Datum suchen. Sie können diese Feldbezeichner auch verwenden, um nach dem Vertreter oder Anmelder des Einheitspatents zu suchen, indem Sie zusätzlich den Feldbezeichner "re=" bzw. "pa=" benutzen. Mehr zu allen Feldbezeichnern und ihrer Verwendung finden Sie in der Hilfe unter Smart search: Feldbezeichner.