Einheitspatent (europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung)


Ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung oder "Einheitspatent" (UP) ist ein europäisches Patent, das vom EPA nach den Vorschriften und Verfahren des Europäischen Patentübereinkommens erteilt wird und anschließend auf Antrag des Patentinhabers auf den Gebieten der am einheitlichen Patentsystem teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert haben, einheitliche Wirkung entfaltet.

Das Register für den einheitlichen Patentschutz ist ein integraler, aber gesonderter, d. h. dedizierter Bestandteil des Europäischen Patentregisters und enthält alle in Regel 16 (1) der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz aufgeführten Eintragungen. Es enthält auch Rechtsstandsinformationen zu europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung, wie z. B. Beschränkungen, Nichtigerklärungen oder Erlöschen. Es besteht aus der Abteilung Einheitspatent und den zugehörigen Ansichten und wird nur angezeigt, wenn beim EPA, nachdem im Europäischen Patentblatt der Hinweis auf die Erteilung des europäischen Patents (für das eine einheitliche Wirkung beantragt wird) bekannt gemacht worden ist, ein Antrag auf einheitliche Wirkung eingeht.

Im Register für den einheitlichen Patentschutz sind europäische Patente mit einheitlicher Wirkung am Marker "C0" neben der Veröffentlichungsnummer erkennbar. Der Beginn des Einheitspatentverfahren wird durch ein blaues Symbol angezeigt. Durch Anklicken dieses Symbols in der Trefferliste oder in einem Abschnitt der EP Übersicht gelangen Sie direkt zu Einheitspatentdaten in der UP Übersicht.

Suche nach einheitlichen Patenten

Sie können Ihre Suche auf ein bestimmtes Datum oder einen Datumsbereich beschränken. Bei der Suche nach einem Datum allein erhalten Sie eine große Anzahl von Treffern mit eher ungenauen Ergebnissen.

•   In der Smart Search können Datumsangaben mit oder ohne die Feldbezeichner ufd (Datum des Antrags auf einheitliche Wirkung) oder urd (Datum der Eintragung der einheitlichen Wirkung) eingegeben werden. Wenn kein Feldbezeichner verwendet wird, wird jeder im Datumsformat eingegebene Suchbegriff als Veröffentlichungsdatum interpretiert.

•   In der Erweiterten Suche gibt es jeweils ein eigenes Eingabefeld für das Antrags- und das Eintragungsdatum der einheitlichen Wirkung.

Wenn Sie das genaue Datum nicht kennen, empfiehlt es sich, statt eines Tags einen Monat einzugeben.

Um Einheitspatente bei Ihrer Suche ein- oder auszuschließen, können Sie

•   durch Eingabe von yes oder true in eines der Eingabefelder für die einheitliche Wirkung europäische Patente abrufen, für die eine einheitliche Wirkung beantragt bzw. eingetragen wurde,
•   durch Eingabe von no oder false in eines der Eingabefelder für die einheitliche Wirkung europäische Patente abrufen, für die keine einheitliche Wirkung beantragt bzw. eingetragen wurde.


Quelle
Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht
Leitfaden zum Einheitspatent

Verwandte Themen
Smart search: Feldbezeichner