Kurzhilfeantworten

Was bedeutet "XML-Daten herunterladen"?

Sie laden die Information der Ansicht "Übersicht" entweder als XML oder im Format gemäß Standard ST.36 herunter.


Welche Informationen finde ich in "Verlauf anzeigen"?

In "Verlauf anzeigen" finden Sie alle Änderungen der bibliografischen Daten, die während der Lebensdauer des Patents seit der ersten Veröffentlichung durch das EPA im Europäischen Patentblatt veröffentlicht wurden.


Welche Informationen finde ich in "Status"?

Eine Liste mit den rechtlich relevanten Ereignissen finden Sie unter "Mehr"


Worauf verweisen die Ziffern in eckigen Klammern?

Die Ziffern in eckigen Klammern verweisen auf die Ausgabe des Europäischen Patentblatts, in der die Informationen veröffentlicht wurden (z.B. Woche 35 des Jahres 1988). Die Veröffentlichungen im Europäischen Patentblatt ab 01.2002 sind verlinkt, sodass Sie durch Klicken auf den Link direkt zu der entsprechenden Ausgabe des Europäischen Patentblatts gelangen können.


Wofür steht "N/P"?

Die Buchstaben "N/P" in eckigen Klammern stehen für "nicht veröffentlicht" ("not published").


Wofür steht unter "Angeführte Dokumente" der Buchstabe in eckigen Klammern?

Der Buchstabe in eckigen Klammern steht für die Dokumentenkategorie. Eine Liste der Kategorien finden Sie unter "Mehr ...".


Kann ich in der Trefferliste navigieren?

Wenn Sie das Icon "Suchergebnisse" anklicken, wird wieder die letzte Trefferliste angezeigt. Zum Navigieren in den Treffern klicken Sie auf "Zuerst/Zurück", "Nächster/Letzter" oder auf die Seitennummer (1, 2, 3 usw.).


Welche Informationen finde ich unter "Erlöschen während des Einspruchsverfahrens"?

Unter dieser Rubrik wird der Tag des Erlöschens des europäischen Patents in einem benannten Vertragsstaat während der Einspruchsfrist und gegebenenfalls bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Einspruch angezeigt (Regel 143 (1) p) EPÜ). Das spätere Erlöschen von Patenten wird in der Rubrik "Rechtsstand" unter "INPADOC-Daten" angezeigt. Dort finden Sie im Erteilungsverfahren vor dem EPA und nach der Erteilung generierte Informationen zu Ereignissen während der Lebensdauer einer europäischen Patentanmeldung. Das Erlöschen in Erstreckungs- oder Validierungsstaaten wird nur unter "INPADOC-Daten" angezeigt.


Was sind Validierungsstaat(en)?

Validierungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Validierungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Validierung eines europäischen Patents in diesen Staaten ermöglicht wird.


Was sind Erstreckungsstaaten?

Erstreckungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Erstreckungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Erstreckung eines europäischen Patents bzw. einer Patentanmeldung auf diese Staaten ermöglicht wird.