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Kurzmeldungen

Neue Version des europäisches Patentregisters - ESZ-Angaben zu Einheitspatenten.

2024-03-06

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Kurzhilfeantworten

Welche Informationen werden unter "Erlöschen während des Einspruchsverfahrens" angezeigt? 

Hier wird der Tag angezeigt, an dem das europäische Patent in einem Vertragsstaat oder das europäische Patent mit einheitlicher Wirkung in den Hoheitsgebieten der vom einheitlichen Patentschutz erfassten Mitgliedstaaten während der Einspruchsfrist und gegebenenfalls bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Einspruch erloschen ist (Regel 143 (1) p) EPÜ).

Warum sind die Ansichten der Abteilung für das Einheitspatent (UP) ausgegraut?

Die UP-Ansichten sind solange ausgegraut (inaktiv), bis die einheitliche Wirkung beantragt und das erteilte europäische Patent veröffentlicht worden ist.

Was bedeutet das blaue Symbol im Abschnitt "Benannte Vertragsstaaten"?

Das blaue Symbol gibt an, dass für ein europäisches Patent die einheitliche Wirkung beantragt worden ist. Durch Anklicken des Symbols gelangen Sie direkt zur "UP Übersicht", wo Ihnen die Mitgliedstaaten angezeigt werden, die am Tag der Eintragung der einheitlichen Wirkung vom einheitlichen Patentschutz erfasst sind.

Was bedeutet EPG? 

EPG steht für das Einheitliche Patentgericht.  

Warum wird der Abschnitt "Ausschluss der ausschließlichen Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts" angezeigt, obwohl der Ausschluss weder beantragt noch eingetragen wurde?

Für europäische Patentanmeldungen und Euro-PCT-Anmeldungen wird der Abschnitt zum Ausschlussverfahren immer angezeigt, auch wenn die ausschließliche Zuständigkeit des EPG nicht ausgeschlossen worden ist. Nicht angezeigt wird dieser Abschnitt jedoch für PCT-Anmeldungen (WO-Anmeldungen), in denen das EPA bestimmt ist und die keine EP-Veröffentlichungsnummer haben.

Was passiert, wenn ich auf die Schaltfläche ST36 klicke?

Wenn Sie auf die Schaltfläche ST36 klicken, werden die Daten auf dem Bildschirm im Format WIPO ST.36 heruntergeladen.

Welche Informationen finde ich in "Verlauf anzeigen"?

In "Verlauf anzeigen" finden Sie alle Änderungen der bibliografischen Daten, die während der Lebensdauer des Patents seit der ersten Veröffentlichung durch das EPA im Europäischen Patentblatt veröffentlicht wurden.

Welche Informationen finde ich in "Status"?

Eine Liste mit den rechtlich relevanten Ereignissen finden Sie unter "Mehr"

Worauf verweisen die Ziffern in eckigen Klammern?

Die Ziffern in eckigen Klammern verweisen auf die Ausgabe des Europäischen Patentblatts, in der die Informationen veröffentlicht wurden (z.B. Woche 35 des Jahres 1988). Die Veröffentlichungen im Europäischen Patentblatt ab 01.2002 sind verlinkt, sodass Sie durch Klicken auf den Link direkt zu der entsprechenden Ausgabe des Europäischen Patentblatts gelangen können.

Wofür steht "N/P"?

Die Buchstaben "N/P" in eckigen Klammern stehen für "nicht veröffentlicht" ("not published").

Wofür steht unter "Angeführte Dokumente" der Buchstabe in eckigen Klammern?

Der Buchstabe in eckigen Klammern steht für die Dokumentenkategorie. Eine Liste der Kategorien finden Sie unter "Mehr ...".

Kann ich in der Trefferliste navigieren?

Wenn Sie das Icon "Suchergebnisse" anklicken, wird wieder die letzte Trefferliste angezeigt. Zum Navigieren in den Treffern klicken Sie auf "Zuerst/Zurück", "Nächster/Letzter" oder auf die Seitennummer (1, 2, 3 usw.).

Was sind Validierungsstaat(en)?

Validierungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Validierungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Validierung eines europäischen Patents in diesen Staaten ermöglicht wird.

Was sind Erstreckungsstaaten?

Erstreckungsstaaten sind sog. Drittstaaten, die nicht Mitgliedstaaten der EPO sind, jedoch Erstreckungsabkommen mit ihr geschlossen haben, durch die den Anmeldern die Erstreckung eines europäischen Patents bzw. einer Patentanmeldung auf diese Staaten ermöglicht wird.

Was bedeutet "RE Neuausgabe der A/B-Veröffentlichung/Patentschrift" im Feld "Veröffentlichung"?

Das bedeutet, dass eine im Europäischen Patentregister veröffentlichte Patentschrift mit Berichtigungen, die vor der Einführung des neuen Berichtigungsverfahrens 2001 vorgenommen wurden, neu veröffentlicht wurde. Beispielakten: EP0990962, EP0987789, EP0016574.