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Lettland beteiligt sich am Vereinigten Register
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Notizen zu Neuerungen
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Kurzhilfeantworten

Was passiert, wenn ich auf die Schaltfläche ST36 klicke?

Wenn Sie auf die Schaltfläche ST36 klicken, werden die Daten auf dem Bildschirm im Format WIPO ST.36 heruntergeladen.

Was bedeutet "Patentfamilie"?

Eine Patentfamilie ist eine Gruppe von Patenten, die - analog zu einer Familie - miteinander verwandt sind, in diesem Fall über die Priorität bzw. die Prioritäten eines bestimmten Patentdokuments.

Was bedeutet "äquivalente Anmeldung"?

"Äquivalente" bzw. "äquivalente Anmeldungen" sind Mitglied einer Patentfamilie, für die dieselbe Priorität beansprucht wird. Sie werden oft als "korrespondierende Dokumente bezeichnet.

Was ist Globale Akte?

Der Dienst Globale Akte ermöglicht Ihnen den Zugriff auf Akten zahlreicher nationaler Patentämter, einschließlich der IP5-Ämter. Nähere Informationen finden Sie auf den Hilfeseiten zum Global Dossier.

Welche Dokumente finde ich in "Patentfamilie"?

Sie finden vier Dokumentenarten D (Teilanmeldung), E (äquivalente Anmeldung), M (Patentfamilienmitglied und P (frühere Anmeldung)

Wofür steht A1, A2, A3 oder B hinter einer Veröffentlichungsnummer?

Wird eine europäische Patentanmeldung zusammen mit dem Recherchenbericht veröffentlicht, so wird sie als A1-Veröffentlichung bezeichnet. Wird sie ohne Recherchenbericht veröffentlicht, handelt es sich um eine A2-Veröffentlichung. Der Recherchenbericht wird dann später als A3-Dokument veröffentlicht. Wenn ein Patent erteilt wurde, wird die Patentschrift als B-Dokument veröffentlicht.